Regionalverband zofingenregio passt seine Satzungen an
8.11.2019
Die öffentliche Abgeordnetenversammlung des Regionalverbandes zofingenregio hat die von der Arbeitsgruppe „Satzungen/Aufgaben und Arbeitsweise in ständigen AGs“ überarbeiteten Satzungen einstimmig genehmigt und rückwirkend per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Neu wurden das Organ „Geschäftsleitung“ sowie die beiden bereits seit einigen Jahren bestehenden Arbeitsgruppen „Asyl- und Flüchtlingswesen“ und „Pflegebereich“ aufgenommen und präzisiert.
Neu: Geschäftsleitung und Arbeitsgruppen
Die einmal in der Woche tagende Geschäftsleitung existiert bereits seit mehreren Jahren. Sie besteht aus dem Verbandspräsidenten und den Abteilungsleitenden der Zentralen Dienste und der Regionalplanung. Die Geschäftsleitung vertritt den Regionalverband nach aussen, leitet die Verbandsgeschäfte und bereitet die Geschäfte des Vorstands sowie der Abgeordnetenversammlung vor.
Unter „Befugnisse“ wurde neu eingefügt, dass der Vorstand einzelne Aufgaben an Arbeitsgruppen übertragen kann. Während die Arbeitsgruppe "Asylwesen" die regionale Zusammenarbeit sowie Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingswesen koordiniert, ist die Arbeitsgruppe "Pflegebereich" für die Planung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten und qualitativ guten Angebots der ambulanten und stationären Langzeitpflege in der Region zuständig. Sie koordiniert die Pflegebettenplanung, überprüft periodisch den regionalen Bettenrichtwert und analysiert die Entwicklung der ambulanten und stationären Restkosten der beteiligten Gemeinden.
Finanzierung wird präzisiert
Zudem wurden kleinere Anpassungen und Ergänzungen vorgenommen, wie zum Beispiel die Präzisierung einzelner Artikel, Paragraphen und Befugnisse. Neu heisst es unter „Zweck, Aufgaben“ beispielsweise, dass „der Verband die ihm von den Kantonen übertragenen Aufgaben gemäss den gesetzlichen Bestimmungen“ löst. „Dieser Absatz wurde aufgenommen, weil immer mehr Aufgaben der Kantone an die Gemeinden delegiert werden“, erklärt Hans-Ruedi Hottiger, Präsident des Regionalverbands zofingenregio.
Des Weiteren wurde in den Bereichen Regionalplanung, Mütter- und Väterberatung und Tagesfamilien die Finanzierung präzisiert. Dabei wurde die Finanzierung im Bereich Mütter- und Väterberatung derjenigen in den anderen Bereichen des Regionalverbands angepasst: „Der neue Verteilschlüssel wird zur Vereinfachung nicht mehr wie bisher zu je 50 Prozent nach Einwohnerzahl und Steuerkraft, sondern nur noch nach Einwohnerzahl berechnet“, erklärt Hottiger.